In einer Welt, in der Unnachgiebigkeit auf Inkompetenz trifft, wird die Ampel zur Bühne absurder Politik.
Ein politisches Theater, das nur eines fordert: Die Ampel muss weg – für eine klare und verantwortungsbewusste Zukunft ohne die Schatten der Politsatire.
Zitat: Michael Assen
+++ Unionsländer stimmen für Bürgergeld-Erhöhung 2024. +++
CDU im Bürgergeld-Chaos: Merz's Revolte endet in innerparteilichem Waterloo.
KOMMENTAR: Michael Assen
Hach, die CDU, jene Partei der Einigkeit und Harmonie, sieht sich mal wieder mit einem glorreichen Aufstand konfrontiert. Dieses Mal ist es der unerschrockene Parteichef Friedrich Merz (68), der die Trommel schlägt und ein Ende der 12-prozentigen Erhöhung für Unterstützungsleistungen sowie die gnadenlose Abschaffung des Bürgergeldes fordert. Bravo, Merz, für diese Sternstunde der Parteidisziplin!
Doch halt, was ist das? Die Bundesländer haben das Ruder der Vernunft übernommen! Bei der neuesten Episode der CDU-Soap, auch bekannt als Arbeits- und Sozialministerkonferenz, haben sich 14 von 16 Bundesländern zusammengeschlossen, um die "geplante Erhöhung des Bürgergeldes unverändert umzusetzen". Da hat wohl jemand vergessen, die Parteilinie zu lesen!
Diese 14 Länder sehen die Erhöhung als "verfassungsrechtlich geboten und sozialpolitisch notwendig" an. Da kann Merz seine Revoluzzer-Pläne wohl in die Tonne klopfen. Einzig und allein das von der CSU regierte Bayern hat den Spaß nicht mitgemacht. Bayern, du wilde Rebellin, du!
Aber Moment mal, auch das grün-schwarze Baden-Württemberg war nicht bereit, den innerparteilichen Zirkus mitzuspielen. Warum? Na, weil der Bundesrat die Erhöhung schon abgesegnet hat und ein erneuter Beschluss ja so was von gestern ist.
In den anderen sieben Bundesländern, in denen die CDU das Sagen hat, wurde Merz's grandiose Idee hingegen enthusiastisch angenommen. Einigkeit in der Uneinigkeit, das ist das Motto! Selbst die beiden CDU-Arbeitsminister, Karl-Josef Laumann (66) aus Nordrhein-Westfalen und Claus Ruhe Madsen (51, CDU) aus Schleswig-Holstein, haben sich dem bizarren Spektakel angeschlossen.
Ach, CDU, du Perle der politischen Unterhaltung, wir können es kaum erwarten, was als nächstes kommt! Vielleicht eine Musical-Nummer zur Bürgergeld-Revolte? Stay tuned!
Und am Ende des Tages bleibt uns die Erkenntnis: "ein Parteichef ohne Eier und Rückhalt" in der CDU.
FDP-Skandal: Ministerien bescheren sich selbst luxuriöse Weihnachten mit exzessiven Beförderungen!
KOMMENTAR: Michael Assen
Die FDP, bekannt für ihre feine Nase für Timing und taktisches Geschick, hat sich zu einem wahrhaft altruistischen Akt entschlossen: kurz vor dem Jahreswechsel werden Dutzende Mitarbeiter in den Ministerien der Partei großzügig befördert. Während andere Ministerien nur zögerlich an der Beförderungsfront agieren, hat die FDP den Turbo eingelegt und verteilt Titel und Gehaltserhöhungen großzügiger als der Weihnachtsmann Geschenke.
Die Ampelkoalition befindet sich inmitten einer Haushaltskrise, und was macht die FDP? Sie erhöht Gehälter und vergibt Beförderungen, als ob es kein Morgen gäbe. Als wäre das noch nicht genug, geben sie sich nicht einmal Mühe, ihre Aktion zu vertuschen. Die Botschaft lautet: Warum sparen, wenn man auch verschwenderisch sein kann?
"Stolze 59 Beförderungen haben das Bundesjustiz- und das Bundesfinanzministerium beantragt. Offenbar hat die FDP entschieden, dass sie nicht genug Handlanger für ihre politischen Meisterwerke hat und braucht dringend ein paar mehr Generaldirektoren und Direktorinnen".
Da kann man schon mal großzügig sein, vor allem, wenn es um das hart verdiente Geld der Steuerzahler geht.
Aber Moment mal, war da nicht etwas? Ach ja, der Haushaltsentwurf für 2024 weist eine Lücke von 17 Milliarden Euro auf. Doch das interessiert die FDP herzlich wenig. Warum sich Gedanken über Budgetdefizite machen, wenn man stattdessen die Mitarbeiter belohnen kann? Prioritäten setzen, liebe Bürgerinnen und Bürger!
Die Beförderungen kommen Finanzminister Lindner sicherlich gelegen, wenn er versucht, Geld einzusparen. Denn, wie wir alle wissen, sind die besten Einsparungen diejenigen, die durch höhere Gehälter verursacht werden. Genialer Schachzug, Herr Lindner!
Ach ja - wie jetzt, es gibt ja noch einen kleinen Haken: Qualifizierte Mitarbeiter zu rekrutieren wird immer schwieriger, weil sie plötzlich erwarten, angemessen bezahlt zu werden. Die anderen Ministerien scheinen das nicht verstanden zu haben, aber die FDP hat die Lösung parat. Befördert einfach alle und zahlt ihnen mehr – das wird sie sicherlich dazu bringen, Schlange zu stehen!
"Und was ist mit den sozial Schwachen? Keine Sorge, die haben ja das Bürgergeld. Die FDP wird sicherlich dafür sorgen, dass diese Kürzungen gerecht und ausgewogen sind. Schließlich braucht man Mittel für die wirklich wichtigen Dinge im Leben: Titel, Status und einen prall gefüllten Geldbeutel".
Die FDP hat wieder einmal bewiesen, dass sie nicht nur die Experten für Wirtschaft, sondern auch für Personalentwicklung sind. Bravo, liebe FDP, bravo! Frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr – vor allem für diejenigen, die es sich leisten können.
Wiederholungstäter tricksen wieder!
"Ampel-Regierung: Milliardenjonglage auf Kosten der Steuerzahler – Ein Meisterwerk der Inkompetenz!"
KOMMENTAR: Michael Assen
Nächste Finanz-Watschn für die Wiederholungstäter Christian Lindner (44, FDP), Robert Habeck (54, Grüne) und Olaf Scholz (65, SPD).
Die Ampel-Regierung hat mal wieder ihr wahres Talent unter Beweis gestellt: das Jonglieren mit Milliarden auf Kosten der Steuerzahler! In einem atemberaubenden Akt der Inkompetenz hat die Ampel beschlossen, die Verfassung zu ignorieren und weiterhin illegal Kredite in astronomischer Höhe aufzunehmen.
Der Bundesrechnungshof hat die neueste Nummer der Ampel scharf gerügt. Die Regierung hat offenbar eine Vorliebe dafür entwickelt, Milliarden-Kredite am Haushalt vorbeizuschmuggeln – ein Spiel, bei dem die Steuerzahler die Verlierer sind.
Mit einem Nachtragshaushalt versucht die Ampel, sich aus der selbstverschuldeten finanziellen Patsche zu ziehen. Doch selbst dabei schafft sie es, erneut die Verfassung zu brechen. Die Prüfer des Bundesrechnungshofs haben festgestellt, dass die Ampel sogar Sondervermögen nicht in ihre Schuldenberechnung einbezieht. Da kann man nur den Hut ziehen vor dieser kreativen Auslegung von Finanzregeln!
"Die Berechnung der Bundesregierung ist unvollständig", verkündet der Bundesrechnungshof. Ach, wirklich? Das ist ja eine echte Überraschung! SPD, Grüne und FDP zeigen erneut, dass ihnen die Verfassung ungefähr so viel bedeutet wie einem Goldfisch die Relativitätstheorie.
"Die Prüfer schätzen, dass satte
14,3 Milliarden Euro an Krediten am Haushalt vorbei geschleust wurden".
Ein Taschenspielertrick, der selbst David Copperfield in den Schatten stellt. Und das, obwohl das Verfassungsgericht erst vor vier Wochen die Ampel wegen verfassungswidriger Haushaltspläne gerügt hat. Offenbar haben die Regierungsmitglieder ein echtes Faible für Verfassungsbrüche – der Nervenkitzel des Illegalen lässt sie nicht los!
Finanz-Professor Thiess Büttner nennt das Ganze "verfassungsrechtlich zweifelhaft". Aber hey, wer braucht schon Rechtsstaatlichkeit, wenn man so viel Spaß beim Jonglieren mit den Steuergeldern haben kann?
CDU-Chefhaushälter Christian Haase ist ratlos angesichts des Haushaltschaos der Ampel. Er zweifelt an der Verabschiedungsreife des Nachtragshaushalts für 2023 und fragt sich, wie die Ampel überhaupt den Haushalt für 2024 auf die Reihe bekommen will. Eine berechtigte Frage – vielleicht haben sie ja einen Zauberstab im Ärmel, den sie uns bisher verheimlicht haben?
Die Ampel-Regierung macht weiter mit ihrem beeindruckenden Zirkus aus Inkompetenz und illegalen Finanztricks. Es wird höchste Zeit, dass die Steuerzahler applaudieren – oder besser noch, dass sie sich endlich einen neuen Zirkusdirektor suchen, der nicht ständig die Finanzjonglage vermasselt!
Kompromisslos.
"Bundestags-Hypokrisie: Sozialschwache kürzen, aber Berlin-Ausflüge im Luxusrausch!"
MEINUNG: Michael Assen
In einer beeindruckenden Demonstration von scheinheiliger Sparsamkeit haben unsere Bundestagsabgeordneten beschlossen, den Gürtel enger zu schnallen – aber nicht, wenn es um ihre eigenen Annehmlichkeiten geht. In einem Akt der Doppelmoral genehmigen sich die Volksvertreter großzügige Extra-Millionen für ihre Besucher.
Die brisante Frage: Sollen die Besuchergruppen aus den Wahlkreisen wirklich für ihr Essen selbst aufkommen?
Ein Skandal! Diese Gäste kommen für einen dreitägigen Gratisbesuch nach Berlin, auf Kosten der Steuerzahler, in schicken Hotels untergebracht und dürfen sogar ein Besuchsprogramm absolvieren. Aber sollen sie nun wirklich für ihr Essen selbst bezahlen?
Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte dem aufmüpfigen AfD-Abgeordneten Thomas Seitz kühl, dass dies satte 1,75 Millionen Euro Ersparnis bringen würde. Das Geld, das angeblich fehlt, wenn es darum geht, Sozialleistungen für die Schwächsten zu sichern.
Die Berlin-Fahrten, die der politischen Bildung dienen sollen, mutieren offenbar mehr und mehr zu einem Vergnügungsprogramm für ältere Wähler. Trotz der Kritik sind die Ausflüge sehr beliebt. Im Jahr 2022 wurden bis zu 2.250 Fahrten mit bis zu 120.000 Reisenden registriert. Das "Reisebüro Bundestag" gab 2021 ohne Besuchertrips nur schlappe 117.000 Euro aus. Doch 2022 schnellten die Kosten auf rund 27,738 Millionen Euro hoch – bei einem Haushaltsansatz von 32,4 Millionen Euro.
Für das Jahr 2023 sind im Haushalt nun 35,7 Millionen Euro für Besuchertruppen eingeplant, trotz Diskussionen über ein gestrichenes Mittagessen im November 2022.
Ein beeindruckendes Beispiel dafür, wie auf der einen Seite gekürzt wird, während auf der anderen Seite die Etats großzügig aufgestockt werden. Die Kosten für die Berlin-Fahrten verschlingen in manchen Jahren ein Drittel des Etats des Bundespresseamts. Doch anstatt nach echten Sparmaßnahmen zu suchen, wird lieber der Etat für die "Informationstagungen" erhöht. Eine Anekdote aus dem Jahr 2007 zeigt, dass schon damals nach "Initiativen zur Kostendämpfung" gefragt wurde – ohne nennenswerte Ergebnisse.
Die Zeiten mögen sich ändern, aber die Doppelmoral derer, die angeblich unser Land vertreten, bleibt bestehen. Während Sozialschwache um jeden Cent kämpfen, gönnen sich unsere Abgeordneten großzügige Extrawürste auf Kosten der Steuerzahler. Es bleibt zu hoffen, dass diese peinliche Episode der Heuchelei nicht im Stillen verschwindet und die Bürgerinnen und Bürger aufwachen, um die wahren Prioritäten unserer Volksvertreter zu hinterfragen.
Politische Hetze ohne Verstand.
"Friedrich Merz und die Bürgergeld-Posse: Wenn die CDU den Faden und die Kontrolle der Seriosität verliert".
KOMMENTAR: Michael Assen
Die CDU, einst als Inbegriff der Geschlossenheit bekannt, findet sich erneut in einem gewaltigen Meinungschaos wieder, diesmal hervorgerufen durch die kontroverse Bürgergeld-Debatte und den nicht enden wollenden innerparteilichen Disput. Friedrich Merz, der Chef im CDU-Ringelreigen, scheint den Faden der Seriosität verloren zu haben, und die Parteimitglieder sind sich uneinig wie nie zuvor.
Merz' Vorschlag, die Bürgergeld-Erhöhung auszusetzen, stößt nicht nur auf Ablehnung von außen, sondern auch auf Gegenwind aus den eigenen Reihen. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitnehmervertreter in der Union (CDA), Christian Bäumler, zeigt dem CDU-Chef die rote Karte. In einem Interview mit der "tageszeitung" (taz) gibt er zu verstehen, dass Merz' Forderungen lediglich für Verunsicherung sorgen und die Wirtschaft nicht gerade stabilisieren.
Der Grund für Merz' plötzliche Bedenken bezüglich der Bürgergelderhöhung?
Die Inflation! Zwölf Prozent sind seiner Meinung nach einfach zu viel. Das wirft natürlich die Frage auf, ob Merz in einem Paralleluniversum lebt, in dem die Menschen vor lauter Bürgergeld von ihren Goldkutschen fallen. Bäumler hingegen bleibt auf dem Boden der Tatsachen und erklärt, dass nicht das Bürgergeld das Problem ist, sondern die Gehälter im Niedriglohnsektor. Die Lösung? Einfach den Mindestlohn auf 14 Euro pro Stunde erhöhen. Easy, oder?
Doch das ist noch nicht alles. Bäumler geht sogar so weit, einen neuen Rahmen für Investitionen im Bundeshaushalt zu diskutieren. Ein Sondervermögen Klimaschutz als Zusatz zur Schuldenbremse? Da müssen selbst die Tauben auf dem CDU-Dach zweimal hinhören. Bis spätestens 2025 braucht Deutschland laut Bäumler Regelungen, die Investitionen ermöglichen. Da fragt man sich doch, warum erst jetzt?
Und als wäre das nicht schon genug, zeigt Bäumler sich auch bei der Kindergrundsicherung skeptisch. Zusammenfassen von Leistungen? Ja. Aber die von der Ampel geplante Reform? Das hält Bäumler für nicht umsetzbar. Man kann sich förmlich vorstellen, wie die CDU-Mitglieder bei diesen Aussagen gemeinsam Seufzer ausstoßen und sich fragen, ob sie sich nicht gerade in einer absurden politischen Soap-Opera befinden.
Insgesamt bleibt festzuhalten: Die CDU spielt derzeit nicht nur eine Rolle auf der politischen Bühne, sondern eher in einer surrealen Komödie, in der die Protagonisten nicht wissen, ob sie lachen oder weinen sollen. Merz mag die Fäden in der Hand halten, aber die CDU scheint sich im eigenen Garn zu verheddern. Und während sich die Politiker in Berlin über Bürgergeld und Mindestlohn streiten, fragen sich die Bürger: "Ist das wirklich die Partei, die uns regieren soll?" Der Vorhang ist gefallen, und die CDU-Aufführung geht in die nächste chaotische Runde. Viel Vergnügen!
"Ach, eine Regierung im eleganten Taumel."
Kritiker geben der Ampel ein paar Tanzstunden, Scholz verspricht Blitzheilung!
Markus Söder zieht mal wieder als Finanzminister-Guru durch, voller Tatendrang und mit dem festen Willen, die Finanzwelt zu zähmen. Sein Einsatz? Hart wie nie zuvor! Als hätte er einen persönlichen Geld-Zauberstab.
Doch Halt! Hier kommt der grüne Ritter der Sozialprojekte, und er schwingt sein öko-freundliches Schwert gegen die Mütterrente und die Rente mit 63. "Weg damit, ab auf den Prüfstand!" ruft er kämpferisch.
Die politische Arena wird zur Bühne für dieses epische Duell um Budgets und Renten. Ein wahrhaftiger Showdown, der zeigt, dass Politik nicht nur aus Reden besteht, sondern auch aus einem packenden Kampf um Finanzmittel. Popcorn bereithalten, denn das politische Drama nimmt Fahrt auf!
Merz attackiert Scholz als "Macht-Klempner" - und erntet ein Meer aus Gelächter.
Die Ampel-Koalition ist nach dem Karlsruher Urteil schwer gezeichnet - das gibt selbst Kanzler Scholz zu. Doch konkrete Lösungen für die finanzielle Misere bleiben vorerst aus. Merz nutzt die Gelegenheit, um Scholz die Kanzlerkompetenz abzusprechen und bedient sich dabei eines fragwürdigen Klempner-Vergleichs. Ein Schuss in den eigenen Fuß.
Während Scholz bei seiner Regierungserklärung betont, dass die Ampel die Haushaltskrise im Griff hat, bleibt offen, wie die Milliardenlöcher gestopft werden sollen. Die politischen Weichenstellungen bleiben vage, und die Opposition zweifelt an Scholz' Eignung als Bundeskanzler. Das Bundesverfassungsgericht hat zuvor die Umwidmung von 60 Milliarden Euro im Etat 2021 für nichtig erklärt, was zusätzliche Finanzlöcher reißt. Merz kritisiert im Bundestag, dass Scholz weder das als verfassungswidrig erklärte Schulden-Manöver bedauert noch sich dafür entschuldigt habe.
CDU-Chef Merz geht mit scharfen Worten auf Scholz los und bezeichnet ihn als "Klempner der Macht". Er wirft ihm vor, jede Vorstellung von der Entwicklung des Landes zu vermissen. Laut Merz sind die Schuhe des Bundeskanzlers "mindestens zwei Schuhnummern zu groß". Die SPD reagiert mit Ironie auf Merz' Klempner-Vergleich und dankt ihm für das "Kompliment". Die Partei betont, dass Klempner genauso viel Respekt verdienen wie Kanzler und hebt ihre Fähigkeit hervor, in Krisensituationen anzupacken. Auch Grünen-Politiker Özdemir zeigt sich verwundert über den Vergleich und stellt die Frage, ob Merz das negativ meine, da Klempner Problemlöser seien, die nicht nur danebenstünden, während andere arbeiteten.
"Scholz-Gate."
Ein Meisterstück der Realitäts-verweigerung.
Kanzler Olaf Scholz, der Meister der Täuschung, hat in seiner jüngsten Rede im Bundestag eine Vorstellung hingelegt, die selbst die erfahrensten Illusionisten vor Neid erblassen lässt. Die Haushaltskrise, die Deutschland wie ein herannahender Tsunami bedroht, wurde von Scholz in einem Akt der Realitätsverweigerung heruntergespielt, als wäre es eine harmlose Brise.
Scholz, der Zauberer der leeren Worte, jonglierte geschickt mit Ausreden und Verschleierungen, als wäre die Verfassungskrise lediglich ein kleines Missgeschick in seinem Zauberrepertoire. Man fragt sich: Kann er nicht zugeben, dass er die Finanzzauberei gründlich verkorkst hat, oder will er einfach nicht?
Das Bundesverfassungsgericht hat ihm den Zauberstab aus der Hand geschlagen, und anstatt sich dem Problem zu stellen, tut Scholz so, als könnte er mit einem Augenzwinkern und einem flotten Spruch die Krise einfach wegzaubern. Die Realität ist jedoch keine Illusion, und die Bürgerinnen und Bürger verdienen mehr als die Clownerie, die ihnen hier geboten wird.
"Die Ampelkoalition, die sich bisher eher als dysfunktionale Zirkustruppe präsentiert hat, steht vor einem Scherbenhaufen, und Kanzler Scholz spielt weiter seine Rolle als illusionärer Taschenspieler."
Die Unsicherheit in Wirtschaft und Gesellschaft wächst, und anstatt klare Antworten zu liefern, jongliert Scholz mit Worthülsen und Nebelkerzen. Selbstkritik und Reue sind für Scholz offenbar Fremdwörter. Statt Verantwortung zu übernehmen, versucht er, die Öffentlichkeit mit seiner Rhetorik zu blenden.
Aber die Bürgerinnen und Bürger sind keine Kinder, die man mit bunten Luftballons ablenken kann. Es ist an der Zeit, die Realität anzuerkennen und die politische Zirkusnummer zu beenden.
Appell für Neuwahlen: Deutschland verdient mehr als Scholz-Zauberei
Angesichts dieser beispiellosen Show der Realitätsverweigerung und politischen Trickserei ist es an der Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands ein Machtwort sprechen. Die Vertrauenskrise, die durch Scholz' Illusionen ausgelöst wurde, kann nicht einfach unter den Teppich gekehrt werden.
Wir brauchen eine klare und ehrliche Führung, die bereit ist, die Herausforderungen anzunehmen und Verantwortung zu übernehmen. Ein Neuanfang ist unumgänglich, und das bedeutet Neuwahlen. Die Bürgerinnen und Bürger verdienen eine Regierung, die ihre Interessen schützt und nicht eine, die versucht, die Realität zu verschleiern.
Es ist an der Zeit, die politische Zaubershow zu beenden und eine demokratische Entscheidung über die Zukunft unseres Landes herbeizuführen. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf eine transparente und verantwortungsbewusste Regierung. Lasst uns gemeinsam für Neuwahlen eintreten und Deutschland die Führung geben, die es verdient – eine Führung, die die Realität nicht nur akzeptiert, sondern auch konsequent danach handelt.
"Merz' Frontalangriff auf Scholz." Ein Meisterwerk der Selbstironie.
In einer beispiellosen Demonstration von politischer Feinsinnigkeit und Selbstreflexion hat CDU-Chef Friedrich Merz Kanzler Olaf Scholz einen Frontalangriff verpasst, der selbst erfahrene Satiriker vor Neid erblassen lässt.
Merz, bekannt für seine subtile Art der Kommunikation, erklärte nach der Regierungserklärung von Scholz, dass diesem schlicht und ergreifend jegliche Vision für die Zukunft Deutschlands fehle. Der "Klempner"-Vorwurf, eine Metapher von poetischer Schönheit, verdeutlichte Merz' tiefgründiges Verständnis für die politische Landschaft. Denn wer könnte besser beurteilen, ob jemand die Fähigkeit zur Gestaltung einer Nation besitzt, als ein Politiker, der selbst den "Klempner der Macht" als Kritikpunkt hervorbringt?
Merz hob hervor, dass Scholz lediglich "rein technische Antworten auf eine hochpolitische Entscheidung" gegeben habe. Eine faszinierende Kritik, die uns alle daran erinnert, dass Politik nicht nur eine Kunst, sondern auch eine Wissenschaft ist. Scholz, der scheinbar die feinen Nuancen politischer Lyrik nicht zu schätzen weiß, wurde von Merz aufgefordert, seine zwei Nummern zu großen Schuhe als Bundeskanzler abzustreifen.
Es bleibt abzuwarten, ob Merz' rhetorisches Meisterstück die politische Bühne nachhaltig prägen wird. Doch eins ist sicher: In einer Welt, in der Worte zu Waffen werden, hat Merz mit seinem verbalen Schwertstreich bewiesen, dass er der Meister des politischen Scharfsinns ist.
"Gemeinsam Handeln": Die Zeit für Eigeninitiative ist gekommen.
In einer Zeit, in der die politische Führung in einem Nebel aus Illusionen und Täuschungen gefangen ist, ist es an der Gemeinschaft, selbst aktiv zu werden. Wir können nicht länger darauf warten, dass die Verantwortlichen aus ihrer Realitätsverweigerung erwachen und handeln. Die Stunde der Eigeninitiative hat geschlagen.
Die Gesellschaft steht vor Herausforderungen, die nicht durch politische Zauberei gelöst werden können. Es ist an der Zeit, dass wir als Gemeinschaft zusammenstehen und die Verantwortung für unser eigenes Wohl übernehmen. Wir haben keine andere Wahl, als selbst die Initiative zu ergreifen, um positive Veränderungen herbeizuführen.
Ob in der lokalen Gemeinschaft, am Arbeitsplatz oder in sozialen Netzwerken – jeder von uns kann einen Beitrag leisten. Sei es durch konstruktive Diskussionen, die Förderung von Zusammenhalt oder die aktive Beteiligung an Projekten, die positive Veränderungen bewirken. Gemeinsam sind wir stark, und als Gesellschaft können wir mehr erreichen, als jede Regierung allein.
"Es ist an der Zeit, die Eigenverantwortung zu stärken und nicht länger auf politische Wunder zu warten. Wir können nicht zulassen, dass die Untätigkeit der politischen Führung unsere Zukunft bestimmt. Jeder Einzelne von uns hat die Macht, positive Veränderungen herbeizuführen."
Lassen Sie uns als Gemeinschaft stark und als Gesellschaft vereint handeln. Die Zeit für Eigeninitiative ist jetzt gekommen. Wenn wir gemeinsam agieren, können wir eine Zukunft gestalten, die auf Zusammenhalt, Transparenz und Verantwortung basiert. Handeln wir jetzt, denn wir haben keine andere Wahl.
"Vertrauensverlust und politisches Beben beim Kanzler":
Olaf Scholz im Strudel der Signa-Pleite.
Die politische Landschaft erzittert, während der Elbtower in Hamburg, einst das Aushängeschild der Stadt, nun als monumentales Fiasko dasteht. Bundeskanzler Olaf Scholz, einstiger Bürgermeister, sieht sich mit dem Kollaps der Signa-Gruppe von René Benko konfrontiert, und die Schockwellen erschüttern nicht nur die deutsche, sondern die gesamte europäische Unternehmenswelt. Scholz' einstige Unterstützung für Benko, gekrönt mit politischen Verbindungen bis in höchste Regierungskreise, wird jetzt zur Hypothek für den Kanzler. Der stillstehende Elbtower ist nicht nur ein Bauprojekt in Trümmern, sondern ein Symbol für das Versagen und die Schattenseiten von Scholz' politischer Vergangenheit.
Die düsteren Schatten der Affäre um eine Hamburger Privatbank, bei der Millionensteuern erlassen wurden, und die bedenklichen Verstrickungen mit Benko holen Scholz ein. Die Baustelle in Hamburg ist nicht nur baulich, sondern auch politisch brisant, und sie verdeutlicht, dass der Kanzler möglicherweise tief in fragwürdige Machenschaften verwickelt ist.
Während die Signa-Gruppe in einem Netz von finanziellen Intrigen kollabiert, droht Scholz das Vertrauen der Öffentlichkeit zu verlieren. Die einstige Beziehung zu Benko wird zur Achillesferse, die den Kanzler zu Fall bringen könnte.
Die Frage bleibt: Kann Scholz sich aus diesem Sumpf ziehen, oder wird die politische Landschaft einen weiteren bedeutsamen Einsturz erleben?
Finanz-Turbulenzen und Pressestimmen entgleisen.
"Polit-Elite der Ampelkoalition als notorischer Schwarzfahrer im rasanten Finanzexpress!"
KOMMENTAR ZUR PRESSE: Michael Assen
Die Ampelkoalition, dieses schillernde Trio von Scholz, Habeck und Lindner, steht nicht nur an einem gefährlichen Kipppunkt – sie balanciert auf einem schmierigen Seil, das zwischen Finanzdesaster und politischer Farce gespannt ist. Die Presse kommentiert den Haushaltsstreit, als ob die Titanic schon längst mit dem Eisberg kollidiert ist und die Band immer noch "Nearer, My God, to Thee" spielt.
Die Ampelkoalition rennt gegen die Zeit, als wäre der Bundeshaushalt 2024 eine Tickende Zeitbombe, die nur mit Änderungen beim Bürgergeld oder dem Aussetzen der Schuldenbremse entschärft werden kann. Die FDP will die Bürgergelderhöhung ausbremsen, die SPD träumt von einer Schuldenparty, als wäre die schwarze Null nur ein Mythos aus vergangenen Zeiten.
Die Regierungschefs Scholz, Habeck und Lindner agieren hinter verschlossenen Türen, als würden sie den Masterplan zur Rettung der Welt erarbeiten. Die Medien starren darauf, als wäre es das Finale einer Reality-Show, bei der der Kandidat mit den besten Haushaltskünsten gewinnt – oder vielleicht wird er einfach der nächste Dschungelkönig.
Die Süddeutsche Zeitung hat den rettenden Strohhalm gefunden: Emissionshandel! Warum nicht gleich den CO2-Ausstoß der Politiker mitverkaufen? Dann könnten wir nicht nur das Klima retten, sondern auch den Haushalt, und jeder bekommt noch ein paar Euro Klimageld als Trostpreis. Genius!
Der Kölner Stadt-Anzeiger sieht den Bundeshaushalt 2024 als Kristallisationspunkt für die Unzulänglichkeiten der Ampelregierung – als wäre es ein Spiegel, der die politischen Falten und Fältchen besonders scharf zeigt. Welche Kröten schlucken die Regierungschefs heute? Das ist die entscheidende Frage, als wäre es ein Wettkampf im Krötenweitwurf.
Die Leipziger Volkszeitung warnt vor einem gefährlichen Kipppunkt, als ob die Ampelkoalition ein wackelndes Jenga-Spiel ist, bei dem ein falscher Zug zum politischen Ermüdungsbruch führen könnte. Vielleicht sollten sie sich einfach auf einen stabilen Haushaltsblock setzen und nicht auf Kipppunkte hoffen.
Die Rheinpfalz findet es paradox, dass das Bundesverfassungsgericht der Regierung Geld aus der Hand geschlagen hat – als wäre es ein Krimi, bei dem der Bösewicht dem Helden das gestohlene Geld zurückgibt. Die Ampel sollte Prioritäten setzen, als wäre es eine To-Do-Liste für den Supermarkt: Klimaschutz, Check! Keine Milliarden für Unsinn, Check!
Bild ist entsetzt über den finanzpolitischen Crashkurs, als hätten Scholz, Habeck und Lindner die Bürger in eine Geisterbahn gelockt und dann das Licht ausgeschaltet. Die Bürger haben ihr Geld an die Politiker anvertraut, und jetzt wird damit jongliert, als wäre es ein billiges Zirkusrequisit. "Geld jonglieren für Anfänger" – vielleicht sollten sie das als Pflichtkurs einführen.
Das Straubinger Tagblatt sieht die Lage als ernst, aber nicht hoffnungslos an, als wäre die Ampelkoalition ein notorischer Schwarzfahrer im Finanzexpress. Die Summen sind gewaltig, aber die Ampelkoalition wirkt, als hätte sie das Haushaltsbudget in einem Kaugummiautomaten gewonnen. Hoffnungslosigkeit macht sich breit, während die Ampelkoalition hektisch ihre Reisepläne zusammenstreicht – als ob das die Lösung für alles wäre.
Die Welt hat den Durchblick: Der Streit um die Schulden zeigt, was man von Anfang an wusste – die Ampelkoalition ist unselig. Als wären Scholz, Habeck und Lindner in einem schlechten Sitcom-Drehbuch gefangen, das niemand zu Ende schreiben kann. Die Schnittmengen sind so selten wie politischer Humor im Bundestag – und das will schon was heißen!
Ampel muss weg - ist eine Initiative von www.ratgeber-bürgergeld.de (kurz: IRB) 2024.
(c) www.ratgeber-buergergeld.de
Wir benötigen Ihre Zustimmung zum Laden der Übersetzungen
Wir nutzen einen Drittanbieter-Service, um den Inhalt der Website zu übersetzen, der möglicherweise Daten über Ihre Aktivitäten sammelt. Bitte prüfen Sie die Details und akzeptieren Sie den Dienst, um die Übersetzungen zu sehen.